Zölle sind keine Antwort

Dass Europa digitale Geschäftsmodelle von Konzernen wie Meta oder Google stärker besteuern will, ist kein Affront. Es ist überfällig. Wer in europäischen Märkten enorme Umsätze erzielt, Daten nutzt, Werbung verkauft und Medienstrukturen verändert, sollte auch angemessen zum Gemeinwesen beitragen.

Umso irritierender ist die Drohung aus Washington, auf solche Digitalabgaben mit Importzöllen von bis zu 100 Prozent zu reagieren. Das Verhältnis wirkt grotesk: Auf (kolportierte) europäische Abgaben, oftmals im einstelligen Prozentbereich, mit Strafzöllen in mehr als zehnfacher Höhe zu antworten, ist keine Handelspolitik, sondern Einschüchterung. Selbst im Fall Deutschlands, wo die Debatte noch läuft und ein Vorschlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer mit zehn Prozent Digitalsteuer bereits am oberen Ende der diskutierten Abgabensätze liegen würde, ist die Relation mindestens schief.

Für die Schmuck- und Uhrenbranche wäre ein solcher Schritt mehr als ein politisches Signal. Er würde Preise (noch weiter) verzerren, Lieferketten (noch mehr) belasten und Unternehmen (noch stärker) treffen, die mit der eigentlichen Digitalsteuer gar nichts zu tun haben. Warum sollten Schmuckhersteller, Uhrenmarken, Edelsteinlieferanten oder Zulieferer für eine Auseinandersetzung zwischen Staaten und Digitalkonzernen bezahlen?

Besonders problematisch ist die wachsende Unberechenbarkeit. Wer Handelsabkommen je nach politischem Anlass infrage stellt, beschädigt Vertrauen. Die USA waren für viele europäische Unternehmen lange ein verlässlicher Markt. Doch wenn Zölle zunehmend als Druckmittel eingesetzt werden, stellt sich die Frage, wie belastbar diese Partnerschaft noch ist.

Europa sollte sich von solchen Drohungen nicht einschüchtern lassen. Faire Besteuerung digitaler Konzerne ist richtig. Strafzölle gegen reale Warenströme sind es nicht. Sie bestrafen am Ende Hersteller, Händler und Verbraucher und schwächen genau jene internationale Verlässlichkeit, auf die exportorientierte Branchen angewiesen sind.