Reform im Kimberley-Prozess gescheitert

Feriel Zerouki, Präsidentin des World Diamond Council, auf der Tagung zur Reform des Kimberly-Prozesses in Dubai

Bild: World Diamond Council

Ein kleiner Kreis von Staaten blockiert die Ausweitung des Konfliktdiamanten-Begriffs. Der World Diamond Council fordert nun neue Entschlossenheit zum Schutz afrikanischer Minengemeinschaften.

Trotz dreijähriger Vorarbeit und breiter Zustimmung ist der Versuch, den Kimberley-Prozess (KP) grundlegend zu reformieren, gescheitert. Der World Diamond Council (WDC) äußerte sich in einer Pressemitteilung enttäuscht und alarmiert über das Verhalten einzelner Teilnehmerstaaten, die eine dringend benötigte Modernisierung des Verfahrens blockieren würden.

Ziel der Reform war es, die Definition von „Konfliktdiamanten“ an die heutigen Realitäten in den Förderregionen – insbesondere in Afrika – anzupassen. Vorgesehen war unter anderem, dass künftig auch Gewalt durch nichtstaatliche Akteure wie Milizen, kriminelle Netzwerke oder private Sicherheitsfirmen erfasst werden sollte. Zudem sollten Diamantenfördergemeinschaften explizit unter den Schutz des Kimberley-Prozesses gestellt und systematische Gewalt als Ausschlusskriterium aufgenommen werden.

Die Präsidentin des World Diamond Council, Feriel Zerouki, fand deutliche Worte: „Der Fortschritt wurde im Streben nach dem Unmöglichen geopfert. Heute wurde signalisiert, dass das Leben afrikanischer Diamantenschürfer offenbar weniger wert ist als anderswo.“

Dabei war die wissenschaftliche Grundlage der Reformvorschläge über Jahre hinweg ausgearbeitet und nie angezweifelt worden, schreibt der World Diamond Council und führt aus: Auch sei kein Alternativvorschlag eingebracht worden. Die Reform sei einzig an der Verweigerungshaltung einer kleinen Gruppe von Teilnehmerstaaten gescheitert, die laut WDC „Politik über Menschen stelle“.

WDC will trotz Rückschlag nicht aufgeben

Trotz der Enttäuschung betont der World Diamond Council, dass das Scheitern einzelner Vorschläge nicht das Ende des Kimberley-Prozesses bedeute. „Der heutige Tag ist kein Scheitern des KP. Die große Mehrheit der Teilnehmer stand fest an der Seite Afrikas,“ so Zerouki weiter.

Der WDC ruft nun dazu auf, den Rückschlag in neue Entschlossenheit zu verwandeln. Der Einsatz für einen wirksamen Schutz der vom Diamantenabbau betroffenen Gemeinschaften müsse „mit Nachdruck, Verantwortung und Konsequenz“ fortgesetzt werden.