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G7 sanktionieren russische Diamanten ab Januar

Ab Januar gilt ein Verbot von Direktimporten für russische Diamanten in die G7-Staaten. Im Laufe des nächsten Jahres soll ein Rückverfolgungssystem für Diamanten eingeführt werden.

Russische Diamanten gehören mit zu den letzten Rohstoffen, die von den G7-Staaten wegen des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine noch nicht sanktioniert werden. Ihr Verkauf füllt also weiter die Staats- und Kriegskasse des Kreml.

Damit soll ab Januar Schluss sein: Am Mittwoch beschlossen die G7-Staats- und Regierungschefs nun, „bis zum 1. Januar 2024 Einfuhrbeschränkungen für nicht-industrielle Diamanten einzuführen, die in Russland abgebaut, verarbeitet oder hergestellt werden, gefolgt von weiteren schrittweisen Beschränkungen für die Einfuhr russischer Diamanten, die in Drittländern verarbeitet werden, mit Ziel 1. März 2024“, hieß es in einer Erklärung. G7-Länder, die Rohdiamanten importieren, sollen „bis zum 1. September 2024 einen robusten, auf Rückverfolgbarkeit basierenden Verifizierungs- und Zertifizierungsmechanismus für Rohdiamanten“ einrichten, so der Beschluss.

Leicht zu umgehen
Ein solches fehlendes Rückverfolgungssystem ist bisher die Krux: Mit Exporten nach Indien oder China ist es dem russischen Staatskonzern Alrosa ein Leichtes, bereits seit April 2022 geltende Sanktionen der USA zu umgehen: Die genaue Herkunft von Diamanten ist bisher in vielen Fällen nicht sicher belegbar, wenn sie von indischen oder chinesischen Firmen verarbeitet und weiterverkauft werden. Bis September nun sollen „die technischen Schwierigkeiten bei der Rückverfolgung der Herkunft russischer Diamanten“ überwunden werden, heißt es in dem Beschluss. Um das Schlupfloch zu schließen, will die G7 zudem „mit anderen Partnern, einschließlich der produzierenden Länder und der Herstellerländer, über umfassende Kontrollen beraten“.

Auch die EU diskutiert seit langem eine Ausweitung ihrer Sanktionen auf Diamanten. Belgien mit seinem wichtigen Diamantenhandelszentrum Antwerpen hat die europäischen Bemühungen jedoch bisher mit dem Argument gebremst, dass nur ein G7-Verbot wirksam wäre, um eine Umgehung zu verhindern. Zu den G7 gehören Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada, die USA, Japan und Großbritannien.

Das Verbot ist nun da, und der belgische Premierminister Alexander De Croo versprach, die Bemühungen der G7 zu unterstützen und begrüßte das von der G7 angekündigte Rückverfolgungssystem. „Es ist ein wesentlicher Schritt, um den Geldfluss aus dem Diamantenhandel nach Russland stark zu reduzieren“, sagte De Croo.

Indien in Sorge
Indiens „Gem & Jewellery Export Promotion Council“ (GJEPC) teilte in einem Statement mit, die G7-Beschlüsse gäben „Anlass zu berechtigter Sorge für den indischen Edelstein- und Schmuckhandel“. Vor allem der Zeitplan zur Umsetzung der Beschränkungen sei zu knapp bemessen und man wünsche sich mehr Details darüber, wie die Entscheidung konkret umgesetzt werden soll. „Wir haben beispielsweise Fragen, was sie unter einem „großen Rohdiamantenimporteur“ in der G7 verstehen und welche Befugnisse sie bei der Feststellung der Konformität der indischen Diamantenexporte in die G7 haben werden.“

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