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Urteil zur Platzierung einer Werbeanzeige

Die Firma wollte mit der Anzeige einem möglichst großen Kreis potentieller Kunden bekannt werden. Es handele sich um einen Werkvertrag, so die Richter, mit dem der Beauftragte zur Herstellung eines bestimmten Werkes verpflichtet werde. Wie auch ein Vertrag, durch den es der Beauftragte übernehme, auf eine bestimmte Dauer Plakate an bestimmten Flächen auszuhängen, was als Werkvertrag anzusehen ist. Das gelte auch für einen Vertrag, der das Zeigen von Werbespots auf einem Videoboard mit einer bestimmten Wiederholungsfrequenz zum Gegenstand habe oder einen Vertrag, der die Eintragung in einem elektronischen Branchenverzeichnis beinhalte. Mit der Erstellung einer elektronischen Anzeige auf einer bestimmten Domäne für die Dauer einer bestimmten Vertragslaufzeit sei eine bestimmte Leistung vereinbart. Auch habe es im vorliegenden Fall keine weiteren Vereinbarungen über den erwarteten Erfolg zwischen den Parteien gegeben. Dies führe jedenfalls nicht zur Unwirksamkeit des Vertrages. (BGH vom 22 3. 2018; Az. VII ZR 71/17) Infos: www.schotthoefer.de

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