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AGB-Fallen

AGB ­– es sind nur drei Buchstaben, die es aber in sich haben. Denn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können einen Unternehmer vor dem Totalverlust eigener Forderungen bewahren. „Kommt es mit einem Kunden zu einem Vertragsabschluss, freut man sich als Unternehmer über den neuen Auftrag und denkt bestimmt nicht als erstes daran, dass dabei eventuell etwas schiefgehen könnte“, sagt Bernd Drumann, Geschäftsführer der Bremer Inkasso GmbH. „Dennoch“, so sein Rat, „sollte man versuchen, sich bestmöglich abzusichern, indem man Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Grundlage aller Vertragsabschlüsse macht.“ Es gebe immer noch Unternehmen, so seine Erfahrung, „die keine eigenen Geschäftsbedingungen haben und im Falle einer Kundeninsolvenz nicht selten leer ausgehen“. Dies sei völlig unnötig. In seinen Geschäftsbedingungen trifft ein Unternehmer zum Beispiel Regelungen bezüglich der Zahlungsmodalitäten, des Eigentumsvorbehaltes, der Lieferzeiten, des genauen Leistungsumfangs (zum Beispiel den Transport, die Verpackung oder die Versicherung betreffend) und weiterer für die Geschäftsabwicklung wichtigen Bereiche. „Schließt er dann Verträge mit Kunden auf dieser Grundlage, so sind sie (für beide Seiten) bindend“, sagt Drumann. AGB sind nicht gleich AGB. Sorgfältiges Formulieren ist deshalb wichtig. Was dabei im Einzelnen zu beachten ist – beispielsweise der Eigentumsvorbehalt – erläutert die Bremer Inkasso GmbH prägnant und umfassend auf ihrer Homepage. Ein Unternehmen der Branche hat zum Beispiel ganz andere Geschäftsabläufe als eine Kfz-Werkstatt. Das liegt auf der Hand. „Da eben kein Unternehmen dem anderen gleicht, nicht mal in derselben Branche, ist es so wichtig, die eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu formulieren oder besser noch, sie sich formulieren zu lassen, und sie nicht einfach nur beim Mitbewerber abzuschreiben“, mahnt Bernd Drumann. Bei einer Kundeninsolvenz kommt das dann folgendermaßen zum Tragen: Wenn der Insolvenzverwalter nicht bereit ist, den (ungekürzten) restlichen Kaufpreis zu zahlen, kann der Unternehmer vom Vertrag zurücktreten und ein sogenanntes Aussonderungsrecht geltend machen. Er kann dann als Eigentümer der Sache vom Insolvenzverwalter die Herausgabe verlangen, ohne als Gläubiger am Insolvenzverfahren teilnehmen zu müssen. Beim verlängerten Eigentumsvorbehalt kann der Kunde die Ware schon verarbeitet oder weiter veräußert haben, was ja ein durchaus übliches Gebaren im Geschäftsleben darstellt – und zwar auch dann, wenn sie noch gar nicht vollständig bezahlt ist. Bis dies aber der Fall ist, erwirbt der Lieferant durch oben genannte Regelung (unter Umständen anteilig) das Eigentum an der neu hergestellten Sache.
www.bremer-inkasso.de

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